ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

WWW.TROMMELNOTEN.COM

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung für alle zwischen der Schlebach AG, Riehentorstrasse 15, 4058 Basel, (nachfolgend „Schlebach“ genannt) und Privat- oder Geschäftskunden (nachfolgend «Kunden» genannt) geschlossenen Verträge über den Erwerb von Trommelnoten, Musikdateien, Videodateien und weiteren Produkten (nachfolgend «Produkte» genannt) aus dem Webshop unter der Domain www.trommelnoten.com. Den nachfolgenden Bedingungen entgegenstehende oder abweichende Bestimmungen finden keine Anwendung, es sei denn Schlebach stimmt ihrer Geltung vorgängig ausdrücklich und schriftlich zu.

1.2. Die persönlichen Daten, die Sie uns im Rahmen der Nutzung dieser Webseite zur Verfügung stellen, werden in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung bearbeitet.

1.3. Mit Bestellung der Produkte aus dem Webshop bestätigt der Kunde, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung vorgängig sorgfältig gelesen zu haben. Er erklärt sich durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung vorbehaltslos gebunden.

1.4. Alle von Schlebach zur Verfügung gestellten Informationen sind auf den Zeitpunkt des Abrufs durch den Kunden befristet, da Informationen, Angebote und Preise von Schlebach aktualisiert werden können. Dem Kunden wird deshalb empfohlen, vor jeder Bestellung die jeweils aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung durchzulesen.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

2.1. Die Auswahl an angepriesenen Produkten im Webshop stellt kein Angebot von Schlebach im rechtlichen Sinne, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Kaufvertragsabschluss über die präsentierten Produkte an Schlebach zu übermitteln.

2.2. Die vom Kunden ausgewählten Produkten werden im «WARENKORB» gesammelt. Mit Klicken auf «WARENKORB» werden dem Kunden zwei Optionen angeboten: Er kann die im Warenkorb gespeicherten Produkte direkt «KAUFEN», oder aber «WARENKORB» anwählen. Wählt der Kunde «WARENKORB», erhält er eine Übersicht über die ausgewählten Produkte und Mengen sowie den Gesamtpreis inkl. MwSt. Er kann hier die Mengen der ausgewählten Produkte anpassen oder aber die Produkte aus dem «WARENKORB» entfernen.

Durch Klicken auf «ZUR KASSE» kommt der Kunde auf die Seite «KUNDENKONTO» und wird eingeladen, sich entweder mit einem bereits vorhandenen Kundenkonto anzumelden oder die persönlichen Daten für die Erstellung eines Kundenkontos einzugeben.

Durch Klicken auf «WEITER» kommt der Kunde auf die Seite «ADRESSEN» und kann dort die Versandadresse eingeben.

Schliesslich kommt der Kunde durch Klicken auf «WEITER» auf die Seite «ZAHLUNG». Hier erhält der Kunde vor Abgabe der Bestellung nochmals die Gelegenheit, alle im Rahmen des Bestellungsvorgangs gemachten Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Er hat auch die Möglichkeit, die für einen allfälligen Vertragsschluss massgebenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung einzusehen und zu speichern. Durch Anklicken der Kästchen neben „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und „Datenschutzerklärung“ stimmt der Kunde dem entsprechenden Inhalt zu.

Durch Klicken auf "KAUFEN» übermittelt der Kunde an Schlebach ein verbindliches Angebot zum Kauf der im «WARENKORB» gesammelten Produkte.

2.3. Nach der Bestellungsaufgabe und erfolgreicher Zahlungsabwicklung erhält der Kunde eine Kaufbestätigung via E-Mail, welche alle gekauften Produkte wiedergibt. Ab diesem Moment stehen die gekauften Produkte im Kundenkonto zum Download bereit. Vor dem Download der Produkte aus dem Kundenkonto wird der Kunde aufgefordert, die Produkte sich selbst oder natürlichen Drittpersonen mittels Eingabe des Vor- und Nachnamens bzw.. Vereinsnamens zuzuordnen.

3. Zahlung

3.1. Schlebach bietet ausschliesslich die im Rahmen des Bestellvorgangs aufgeführten Zahlarten an. Schlebach behält sich das Recht vor, einzelne Zahlarten auszuschliessen.

3.2. Zahlungen mit Kreditkarten unterliegen Gültigkeitsprüfungen und Genehmigungsabfragen durch das Geldinstitut des Kunden. Der Kunde bestätigt mit Klicken auf “KAUFEN», dass er der rechtmässige Inhaber der von ihm verwendeten Kreditkarte ist. Die Bestellmöglichkeit und die Genehmigung der von Kunden gewählten Zahlungsart hängen vom Ergebnis der Prüfungsauswertungen ab.

3.3. Kosten aus einer Geldtransaktion gehen zu Lasten des Kunden.

Bei Genehmigung der Zahlungsart durch Schlebach erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden bei Annahme der Bestellung.

4. Cloud-Notenbibliothek

4.1. Schlebach bietet optional eine Cloud-Notenbibliothek an. Beim Kauf dieser Option werden alle gekauften Produkte online zu Ansicht im Kundenkonto in einer persönlichen Cloud-Notenbibliothek verfügbar. Zusätzlich kann der Kunde eigene Noten in PDF Form hochladen um seine persönliche Cloud-Notenbibliothek zu vervollständigen.

4.2. Der Kunde garantiert, dass er für hochgeladene Noten sämtliche Rechte besitzt, um diese im oben beschriebenen Sinne zu verwenden. Das Hochladen von eigenen Noten erfolgt auf eigene Gefahr des Kunden. Schlebach übernimmt keinerlei Haftung für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der hochgeladenen Noten.

5. Rechte an den erworbenen Produkten - Vertragsstrafe

5.1. Das Urheberrecht an den erworbenen Produkten verbleibt beim jeweiligen Komponisten, welcher Schlebach vertraglich das Recht eingeräumt hat, die Werke in elektronischer Form im Webshop unter www.trommelnoten.com zu verkaufen.

5.2. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf der Produkte das Recht, diese persönlich für sich zu verwenden, oder namentlich bezeichnete natürliche Drittpersonen die erworbenen Rechte am Produkt einzuräumen (zusammen «Rechteinhaber» genannt). Die Zuordnung jedes gekauften Produktes an eine bestimmte Person erfolgt einmalig durch den Kunden und kann im Nachgang nicht mehr geändert werden. Die Produkte werden entsprechend mit dem Vor- und Nachnamen des Rechteinhabers markiert.

5.3. Den Rechteinhabern ist es untersagt, Produkte Dritten elektronisch oder in Papierform zur Verfügung zu stellen («Kopierverbot»). Bei Verletzung des Kopierverbots schuldet der Kunde Schlebach für jeden einzelnen Fall eine Vertragsstrafe von CHF 150.00.

6. Haftung und Haftungsbeschränkung

6.1. Schlebach haftet uneingeschränkt und ausschliesslich (1) für Schäden, deren Ursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht, (2) wenn Schlebach einen Mangel arglistig verschwiegen hat, (3) bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, (4) bei Verletzung des Lebens, Körpers oder Gesundheit oder (5) für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich der Ersatz auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmässig vertrauen dürfen).

Eine weitergehende als die im vorstehenden Absatz beschriebene Haftung von Schlebach ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs und soweit gesetzlich möglich ausdrücklich ausgeschlossen.

6.2. Soweit die Haftung von Schlebach ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sofern der Kunde die Ansprüche gegen diese geltend macht.

7. Geistiges Eigentum am Inhalt der Webseite

7.1. Der Inhalt der Webseite, einschliesslich die Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Geräusche etc. (nachfolgend „Gestaltungselemente“ genannt) und der Produkte ist urheberrechtlich geschützt. Die Urheberrechte sowie die Warenzeichen und alle anderen Rechte geistigen Eigentums über die im Webshop veröffentlichten Gestaltungselemente und Produkte gehören Schlebach oder deren Lizenzgeber. Die Rechte des geistigen Eigentums dürfen ausschliesslich von Schlebach oder deren Lizenznehmer reproduziert, veröffentlicht, übertragen, geändert oder in sonstiger Weise genutzt werden, es sei denn, die Verwendung durch Dritte wurde vorgängig durch die Berechtigten ausdrücklich schriftlich genehmigt.

8. Abtretung von Rechten und Pflichten

8.1. Schlebach hat jederzeit das Recht, die Rechte und Pflichten aus den Verträgen mit dem Kunden zur Gänze oder zum Teil an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

9. Salvatorische Klausel

9.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, oder enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Lücken, so wird dadurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

10. Verzicht

10.1. Sollte Schlebach nicht auf die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen bestehen oder die ihr zur Verfügung stehenden Rechte nicht ausüben, so stellt dies keinen Verzicht dar. Der Kunde bleibt solange an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden, bis Schlebach ausdrücklich und schriftlich einen Verzicht mitteilt.

11. Datenschutzerklärung

11.1. Schlebach übernimmt die Verantwortung für alle personenbezogenen Daten, die der Kunde bei der Nutzung des Schlebach Webshop übermittelt. Im Rahmen ihrer Datenschutzerklärung erklärt Schlebach, wie personenbezogenen Daten des Kunden verarbeitet und geschützt werden. Die vollständige Datenschutzerklärung finden Sie hier.

12. Anwendbares Recht

12.1. Auf die Verträge zwischen Schlebach und Ihnen ist Schweizer Recht anwendbar. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Produktenkauf (UN-Kaufrecht) sowie etwaiger sonstiger zwischenstaatlicher Übereinkommen werden ausgeschlossen.

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